12.04.2010: 100. Industrieinspektion nach dem Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) in Deutschland
Eine international besetzte Inspektorengruppe der „Organisation für das Verbot Chemischer Waffen“ (OVCW) hat vom 6. bis 8. April in einem Unternehmen der Chemischen Industrie die 100. Inspektion in Deutschland durchgeführt. Begleitet wurde das Inspektionsteam von Mitarbeitern des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Wie alle vorangegangenen Inspektionen wurde auch diese Inspektion erfolgreich beendet und die Einhaltung der Bestimmungen des CWÜ bestätigt.
Dr. Wallraff, Präsident des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), würdigte die gute Zusammenarbeit mit den betroffenen Unternehmen und den Inspektionsteams als wesentliche Voraussetzung für diesen Erfolg: „Bei den sehr kurzen Ankündigungsfristen von nur wenigen Tagen haben die Firmen vor und während den Inspektionen alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen, um einen reibungslosen Inspektionsablauf zu ermöglichen. Die Inspektionsteams sind bestrebt, bei der Erfüllung ihres Inspektionsauftrages die Auswirkungen der Inspektionsaktivitäten auf die betriebsinternen Abläufe so gering wie möglich zu halten.“
Gegenstand der 100. Inspektion war die Besichtigung von Produktionsanlagen für Industriechemikalien und Anwendungsprodukte wieWeichmacher, Tenside, Pigmente und Vorprodukte für die Gummi- und Reifenindustrie.
Bei den Industrieinspektionen handelt es sich um Routineverfahren, die im CWÜ als vertrauensbildende Verifikationsmaßnahme vorgesehen sind. Ziel der Inspektionen ist die Prüfung, dass kontrollierte Chemikalien bzw. relevante Produktionsanlagen nicht zur Herstellung von Chemiewaffen missbraucht werden und die jährlichen Meldungen an die OVCW über die eingesetzten Chemikalien und die durchgeführten Tätigkeiten korrekt sind.
Seit Inkrafttreten des CWÜ im Jahr 1997 fanden über 1.500 Industrieinspektionen in 80 Vertragsstaaten des CWÜ statt. Weltweit unterliegen ca. 5.000 Firmen der Inspektionspflicht.
Neben diesen vertrauensbildenen Maßnahmen besteht die Hauptaufgabe des CWÜ in der Durchsetzung des weltweiten Verbots chemischer Waffen und der Vernichtung vorhandener Chemiewaffenbestände.
Die Einhaltung des Übereinkommens wird durch die OVCW mit Sitz in Den Haag überwacht.
In Deutschland ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) u. a. für die Erhebung der Meldedaten und Begleitung der Industrieinspektionen zuständig.
